Rechtsanwalt - Dr. Alexander Wachs

Monatsarchiv für März 2008

Lukrativer Abmahnwahn - Bericht der Berliner Zeitung v. 26.3.2008

Mit neuen Methoden wird gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet vorgegangen, so titelt die Berliner Zeitung. Der Beitrag kann unter http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2008/0326/wirtschaft/0008/index.html eingesehen werden. In diesem Artikel wird unter Berücksichtigung der Hinweise des Unterzeichners sehr kritisch durchleuchtet, wie mit Abmahnungen im Internet Geld verdient wird.

LG Hamburg v. 14.3.2008 überraschend kritische Entscheidung!

Der Kollege Dr. Großkopf berichtete kürzlich in einer Pressemitteilung über einen interessanten Erfolge vor dem Landgericht Hamburg (308 o 76/07). Die Entscheidung liegt seit Anfang letzter Woche im Volltext vor. In dieser Entscheidung wies das LG Hamburg  eine Klage der Rechtsvertreter der Musikindustrie der Kanzlei Rasch aus Hamburg ab. Das Gericht rügte die Beweissicherung der Musikindustrie für die vorgeworfene Rechtsverletzung.

Einschränkung der Vorratsdatenspeicherung durch das BVerfG (Beschluss vom 11. März 2008) und die Folgen für Massenabmahnungen durch die Kanzlei Rasch, Waldorf usw.

Pressemitteilung der Kanzlei Dr. Wachs. Der folgende Text kann kostenfrei verwandt werden.
Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz zur Massenspeicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten per Eilentscheidung  stark eingeschränkt. Die Speicherung der Daten bleibt vorläufig zulässig, das Gericht setzte aber hohe Hürden für die Verwendung der Daten durch Ermittlungsbehörden.

PC Magazin berichtet über teure Internetgefahren

 Ein Bericht im aktuellen „PC Magazin“ Ausgabe 4/2008 beschäftigt sich mit der Frage, was im Internet noch erlaubt ist, und geht dabei unter ausführlichen Hinweisen des Verfassers besonders auf die Probleme der Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen ein.