Medienrecht IT-Recht Wirtschaftsrecht
Das LG Frankenthal hat ein gewerbliches Ausmaß, das Voraussetzung für die Herausgabe der IP-Adresssen ist, erst ab 3000 Liedern oder 200 Filmen angenommen. Das Gericht knüpft unter Verweis auf Entwürfe des Gesetzes an den handelsrechtlichen Gewerbeberiff an. Die Entscheidung … weiterlesen
Die Kanzlei Schutt, Waekte mahnt weiter Verletzungen von Werken der Mick Haig Productions USA ab. Dabei wird die EUR 100,00 Deckelung der Anwaltskosten für einfach gelagerte Fälle nicht berücksichtigt. Es ist mir absolut unverständlich warum dieser Gesetzesänderung nicht angemessen Rechnung … weiterlesen
Die Kanzlei Negele, Zimmel, Kremer, Greuter mahnen weiter Urheberrechtsverletzungen von erotischen Werken ab. In den Abmahnungen wird nicht darauf hingewiesen, dass ab dem 1.9.2008 die Anwaltkosten in einfach gelagerten Fällen auf EUR 100,00 beschränkt werden. Abgemahnte sollten sich nicht … weiterlesen
In den letzten zwei Wochen sind eine Vielzahl von Zahlungsklagen bei Gericht eingereicht worden, auch die Anzahl der einstweiligen Verfügungen scheint sprunghaft angestiegen zu sein. Derzeit liegt mir eine zweistellige Zahl von Zahlungsklagen und einstweiligen Verfügungen zur Prüfung vor. Besonders die Kanzlei Sasse und … weiterlesen
Ein interessantes Urteil des LG Krefeld (AZ 21 AR 2/08) macht derzeit im Internet Furore. Noch liegt das Urtel nicht im Volltext vor, aber nach den derzeitigen Berichten hat die Kanzlei Rasch versucht, Akteneinsicht zu nehmen, um … weiterlesen
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