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Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützer Werke – Auskünfte des LG Köln

Wer eine Abmahnung wegen des Vorwurfs Werke in Tauschbörsen veröffentlicht zu haben bekommen hat, fragt sich regelmäßig, woher die abmahnende Kanzlei die Adresse bekommen hat.

Hier gilt Folgendes: Während früher über eine Strafanzeige und folgende Akteneinsicht der Rechteinhaber und damit die abmahnende Kanzlei Auskunft über den Klarnamen erhalten hat, erfolgt diese Auskunft seit dem 1. September 2008 über den zivilrechtlichen Auskunftsanspruch.

Bevor der Internetanbieter die Auskunft über den Klarnamen erteilt, ist ein Gerichtsverfahren vorgeschaltet, zu diesem Thema hat die Initiative Abmahnwahn Dreipage ein Interview mit  dem Richter Dr. Dirk Eßer geführ. In diesem sehr lesenswerten Interview heißt es:

„Sie sprachen aktuell von 1000 Anträgen pro Monat im Jahr 2010. Ist daher unsere Annahme, dass vor dem Landgericht Köln, allein im ersten Quartal 2010, 3.000 Anträge mit ca. durchschnittlich 1.000 anhängigen IPs gestellt wurden, richtig, oder sind diese statistischen Zahlen geheim bzw. falsch? Könnte die hohe Anzahl an Anfragen nicht als Eingriff in den Geschäftsbereich des Providers (etwa der Telekom) gesehen werden?

Dr. Dirk Eßer: Richtig ist, dass im Jahr 2010 bis Ende April knapp 4.000 Verfahren hier eingegangen sind. Die Anzahl der jeweils umfassten IP-Adressen schwankt; sie liegt in einzelnen Fällen auch schon einmal über 3.000 pro Antrag. Hierzu werden aber keine Statistiken geführt. Der Provider hat die mit den Anträgen verbundenen Einschränkungen nach der gesetzgeberischen Entscheidung hinzunehmen.“

Ausgehend von 4.000 Verfahren mit durchschnittlich 500 IP-Adressen pro Antrag wären dies in diesem Jahr bereits 2.000.000 Abfragen. Nun muss man berücksichtigen, dass viele IP-Adressen mehrfach ermittelt werden, also nicht 2.000.000 Adressen ausgeben werden. Aber selbst wenn nur 10 % Auskünfte daraus erwüchsen, wären dies 200.000 pot. Abmahnungen in diesem Jahr.

Diese Zahlen sind für mich erschreckend.

Ihr

Dr. Alexander Wachs

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