Monatliches Archiv: Juni 2010

Samstag 26. Juni 2010 Kanzlei Dr. Wachs von 11:00 Uhr bis 15:00 erreichbar

Auch diesen Samstag steht die Kanzlei Dr. Wachs für kurze kostenlose Einschätzungen wegen Abmahnungen im Filesharing zur Verfügung. Sollten Sie uns diesen Samstag nicht erreichen, können Sie mich auch unter der Woche für eine kurze telefonische Ersteinschätzung … weiterlesen

vom 25. Juni 2010

Waldorf, Rasch, Nümann und Lang Abmahnungen vom Ende letzten Jahres – Dr. Wachs auch diesen Samstag 19. Juni erreichbar

Es ist sehr auffällig, dass fast alle Abmahnungen mit denen ich diese Woche – unabhängig von der versendenden Kanzlei – zu tun hatte, vermeintliche Rechtsverletzungen vom Jahreswechsel betraf. Eigentlich hatte ich erwartet, dass diese Daten bereits abgearbeitet … weiterlesen

vom 18. Juni 2010

Sprechstunde bei Dr. Wachs wegen Abmahnungen Samstag, 12. Juni von 14:00 bis 18:00 Uhr

Wer eine Abmahnung erhalten hat oder die aktuellen Entwicklungen siehe meinen Blog mit mir diskutieren will, kann dies außerhab der üblichen Öffnungszeiten auch an diesem Samstag von 14:00 bis 18:00 Uhr im Rahmen einer kurzen kostenlosen Ersteinschätzung … weiterlesen

vom 12. Juni 2010

Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch beim Filesharing nach BGH ohne Richtervorbehalt?

Der BGH I ZR 121/08 hat in seiner Entscheidung vom 12. Mai 2010 zur Rechtsnatur von IP-Adressen ausgeführt, dass „die IP-Adressen von Anschlussinhabern als Bestandsdaten” einzuordnen seien. Damit wurde einerseits ein Rechtsstreit geklärt, nämlich, ob die Anfrage … weiterlesen

vom 7. Juni 2010

Waldorf Abmahnung, Kornmeier & Partner Abmahnung Dr. Wachs am Samstag und Sonntag erreichbar

Dieses Wochende bin ich am Samstag, den 5. Juni und Sonntag, den 6. Juni 2010 für Sie von 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr erreichbar. Falls Sie Fragen haben, etwa zum aktuellen BGH-Urteil oder eine Abmahnung wegen Filesharing … weiterlesen

vom 4. Juni 2010

Amtsgericht Wildeshausen 4 C 497/09 vom 11.3.2010 – Streitwert bei einem Album 1.200,00

Das Amtsgericht Wildeshausen hat 4 C 497/09 vom 11.3.2010 (noch nicht rechtskräftig) in einer durch die Kanzlei Dr. Wachs erstrittenen Entscheidung entschieden, dass der Streitwert wegen des Zur Verfügung Stellen eines Albums in Tauschbörsen zumindest wenn dies … weiterlesen

vom 4. Juni 2010

Der BGH zum Unterlassungsanspruch beim Filesharing (Tauschbörsen)

In der ganzen Aufregung um die nichtvorhandenen Ausführungen zum § 97 a II UrhG könnte ein interessanter Gesichtspunkt übersehen zu werden. Der BGH (I ZR 121/08), Entscheidung vom 12. Mai 2010, führt nämlich … weiterlesen

vom 2. Juni 2010

BGH AZ I ZR 121/08 vom 12. Mai 2010 und Tauschbörsen und Wlan

Heute wurde der Volltext des Urteils des Bundesgerichtshofs zum Thema Tauschbörsenabmahnungen veröffentlicht. Im Ergebnis ist das Urteil eine große Enttäuschung. Zunächst möchte ich jedoch erst einmal die Grundrichtung … weiterlesen