Der Rechtsanwalt Hans Dieter Henkel verschickt im Auftrag der SMC Shoot Media Consulting Abmahnungen. Die uns zur Prüfung vorgelegte Abmahnung ist überschrieben mit “Illegaler Download/Upload eines Hardcore Pornofilms”. Bei dem Titel “Alischa und Ihre Freundinnen (9 Frauen -2 Schw…)” hätte allerdings auch der wohlwollendste Betrachter nicht vermutet, dass es um einen Dokumentarfilm oder ähnliches handeln könnte.
Exkurs:
Ich hatte schon mehrfach darauf hingewiesen, dass Abmahnungen wegen Erotikfilmen immer auch “mit der Scham” spielen. Es wird wohl auch darauf spekuliert, dass Adressaten von Abmahnungen wegen Filmen mit eindeutigem Inhalt, die Anschlussinhaber deutlich stärker motivieren “schnell zu zahlen”, als beispielsweise der Vorwurf ein Album von “Coldplay” heruntergeladen zu haben.
Daher hier noch einmal erst einmal allgemein, was Sie bei Abmahnungen wegen pornografischen Filmen wissen sollten:
1. Urheberrecht gilt auch für Erwachsenen Filme
Das deutsche Urheberrecht schützt auch Filme, die erwachsene Menschen beim Sex zeigen.
2. Hausdurchsuchung unwahrscheinlich bis ausgeschlossen
Auch wenn das Verbreiten von Erwachsenen Filmen über Tauschbörsen gesondert unter Strafe gestellt wird, weil auch Minderjährige Zugriff auf die Tauschbörsen haben, wird regelmäßig von den Rechteinhabern keine gesonderte Strafanzeige gestellt. Selbst wenn dies der Fall wäre, scheint mehr als fraglich, ob die Staatsanwaltschaften ermitteln würden. Üblicherweise erst ab einer Vielzahl von Filmen. Darüber hinaus würde eine Strafanzeige, regelmäßig ins Leere gehen.
3. Nachweis der Rechtsverletzung im Strafrecht
Strafrechtlich muss einer bestimmten Person die Tat nachgewiesen werden. Zivilrechtlich gibt es unter Umständen eine Haftung des Anschlussinhabers.
4. Eine Abmahnung wegen Erotik kommt selten allein
In der Praxis haben wir festegestellt, dass viele Abgemahnte nicht nur eine Abmahnung erhalten sondern zwei oder drei. Abgemahnte sollten sich daher beraten lassen, wie sie sich vor weiteren Abmahnungen (Folgeabmahnungen) schützen lassen.
Exkurs Ende.
Wenn Sie eine RA Henkel Abmahnung erhalten haben:
Dr. Wachs rät:
Unterschreiben Sie nicht vorschnell die beigefügte Unterlassungserklärung. Im Zweifel bindet sie die Unterlassungserklärung lebenslang und stellt ein Schuldanerkenntnis dar. Zahlen Sie nicht die geforderte Summe, ohne prüfen zu lassen, ob diese überhaupt berechtigt ist.
Ob auch bei einer Henkel Abmahnung Folgeabmahnungen zu befürchten sind, bleibt abzuwarten. Aktuell ist RA Henkel nach unserer Kenntnis nur für die Shoot Media Consulting tätig, deren Rechtekatalog dürfte sich überschaubar darstellen. Gerne unterstützen wir Sie im Einzelgespräch, wir beraten seit Jahren Mandanten in Filesharing Verfahren aus ganz Deutschland:
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