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Nötzel Rechtsanwälte Abmahnung

Die Nötzel Rechtsanwälte aus Loxstedt versenden Abmahnungen u.a. wegen Markenrechtsverletzungen. Ein Mandant der Nötzel Rechtsanwälte ist die Pandora A/S c/o Pandory jewelry GmbH aus Hamburg, in deren Namen werden Schutzrechtsverwarnungen ausgesprochen.
Namentlich wenn die Wortmarke „Pandora“ eingetragen als Wortmarke zu Nr. 30578337  im geschäftlichen Verkehr gebraucht wird, ohne dass es sich um die entsprechenden Markenprodukte gehandelt hat. In einer mir vorgelegten Nötzel Abmahnung wird eine Markenrechtsverletzung auf § 14 Abs. 1 MarkenG gerügt.

Gefordert wird eine „vollständige und ausreichende Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung“, sowie die Kosten der Abmahnung konkret in dem mir bekannten Fall nach einem Gegenstandswert von 50.000,00 EUR in Höhe von 1379,80 EUR Netto.

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Dr. Wachs rät:

Unterschreiben Sie nicht vorschnell die beigefügte Unterlassungserklärung. Im Zweifel bindet sie die Unterlassungserklärung lebenslang und stellt ein Schuldanerkenntnis dar. Zahlen Sie nicht die geforderte Summe, ohne prüfen zu lassen, ob diese überhaupt berechtigt ist.

Gerade wenn Sie Händler sind, sollten Sie sehr vorsichtig sein mit der Unterschrift unter eine Unterlassungserklärung, die Sie lebenslang bindet und immer eine Vertragsstrafengefahr beinhält. Eine Vertragsstrafe ist aber regelmäßig mehrere tausend Euro. Zumindest diese Kosten sind bei guter Beratung aber wohl vermeidbar. Nutzen Sie die Möglichkeit, wenn auch Sie eine Nötzel Abmahnung wegen der Markenrechtsverletzung an der Marke Pandora erhalten haben, sich zu informieren.

Waldorf Frommer Abmahnung

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