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Der BGH AZ I ZR 86/15 schränkt weiter Störerhaftung beim Filesharing ein

Der BGH arbeitet im Moment mit Hochdruck daran, die Störerhaftung beim Filesharing einzuschränken. Die folgenden Ausführungen basieren auf den Pressemitteilungen des BGH, der Volltext liegt noch nicht vor. Der BGH hat in der Entscheidung AZ I ZR … weiterlesen

Döpfner gegen Erdogan: Kein zu eigen machen!

Nachdem des mittlerweile schon fast Teil der juristischen Kultur geworden zu sein scheint, über jedes Verfahren zu jedem Zeitpunkt Pressemitteilungen herauszugeben, ist nun bekannt geworden, dass Herr Erdogan auch gegen Herrn Döpfner juristische Schritte eingeleitet hat. Das … weiterlesen

Offenes WLan für alle!

Aktuell wird berichtet, dass nun das offene Wlan komen soll. Nach Berichten sollen private und gewerbliche Betreiber eines offenen WLans nun nicht mehr für Verletzungen Dritter haften. Betreiber eines offenen WLans sollen wie auch Provider wie die … weiterlesen

Dr. Uwe Boll, Erdogan und RA Dr. Hoecker

Dr. Uwe Boll ein Mann, der weiß Gott schon einiges an Kritik einstecken musste, hat sich nun zu Erdogan in einem  Video geäußert und ihn dort  – sagen wir wie es ist – auch unflätig beschimpft. Lassen … weiterlesen

Die Besten Ihrer Generation: Die Besten der Besten

Von Zeit zur Zeit schaue ich mir gern Internetseiten von Kollegen an. Gerade bei etablierten Kanzleien mit illustrem Mandantenstamm lohnt es sich die veröffentlichten Urteile zu lesen. Dabei bin ich bei (unterschiedlichen) Kanzleien über zwei Äußerungen gestolpert, … weiterlesen

Von Reichsbürgern und Höhlenmenschen

Immer öfter stößt man über Berichterstattungen über sogenannte Reichsbürger. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um Menschen, die der Ansicht sind Deutschland, sei lediglich eine GmbH und ein Unrechtsstaat und sie seien noch immer Bürger des deutschen … weiterlesen

Schertz Bergmann Abmahnung im Auftrag von Katharina Saalfrank „Super Nanny“

Im letzten Jahr wehrte sich die ehemalige „Super Nanny“ Frau Saalfrank gegen verschiedene Berichterstattung über sie. Dazu haben die Kollegen Schertz Bergmann ein Urteil des LG Kölns vom 30. September 2015, AZ 28 O 423/13 veröffentlicht. Frau … weiterlesen

Levent Göktekin Abmahnung für Lory Germany Trading GmbH

Aktuell wird eine Levent Göktekin Abmahnung für Lory Germany Trading GmbH diskutiert. Es werden Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht gerügt. Wer ist die Lory Germany Trading GmbH? Die Lory Germany Trading GmbH soll stationär als auch über die … weiterlesen

Zur knackigen Abmahnung bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen am Beispiel einer Nesselhauf Abmahnung

Wer sich mit Persönlichkeitsrechtsverletzungen in den Medien beschäftigt und Mandanten vertritt, bekommt zwangsläufig viele Abmahnungen von Kollegen zu sehen und schreibt auch selber einige. Dieses Jahr hatten wir wieder einige skurrilere Fälle etwa Streit unter Hamburger Politikern, … weiterlesen

Lorenz Seidler Gossel Abmahnung für MSC Technologies Systems GmbH erhaten?

Die Kollegen von Damm und Partner berichten über eine interessante Lorenz Seidler Gossel Abmahnung für MSC Technologies Systems GmbH. Inhaltlich soll es um eine Verwendung der Marke „Galaxy“ gehen Welchen Hintergrund hat eine solche Lorenz Seidler Gossel … weiterlesen

PEARL GmbH Abmahnung durch Kanzlei Maucher Börjes Jenkins

Die Münchener Kanzlei Maucher Börjes Jenkins hat im Auftrag der PEARL GmbH eine Abmahnung versendet. Gerügt wird, dass bestimmte Fahrradlampen nicht für den deutschen Straßenverkehr zugelassen sind. Worum geht in es der PEARL GmbH Abmahnung durch Kanzlei … weiterlesen

Widerrufsjoker bald nicht mehr nutzbar! Jetzt Handeln

Die Europäische Zentralbank hat im Zuge der Finanzkriese die Geldpolitik angepasst und versucht, die Inflation bei zwei Prozent anzusiedeln. Ein Mittel hierzu ist die Niedrigzinspolitik der Zentralbank, die Leitzinssätze wurden zuletzt am 9. Dezember 2015 gesenkt. Die … weiterlesen

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