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Nimrod Abmahnung

Stand 2014: Die Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte (RA Frederik Bockslaff und RA Jacob Scheffen) hat in den letzten Jahren eine nicht unbeträchtliche Anzahl von Abmahnungen (Nimrod Abmahnung) für Ihre Mandantschaft verschickt. Viele Abgemahnte fragen sich daher:

Was tun bei einer Nimrod Abmahnung?

Die Vorgehensweise bei einer Nimrod Abmahnung hängt vornehmlich davon ab, ob die behauptete Rechtsverletzung stattgefunden hat, und wenn ja wer die Rechtsverletzung begangen hat. Eine weitere Frage, die zu klären ist, ist ob die Forderung der Höhe nach angemessen sind. Einige allgemeine Fragen wurden hier beantwortet. Weiteren Fragen soll im Folgenden eimal nachgegangen werden.

In wessen Auftrag werden die Abmahnungen versandt?

Aktuell wurde mir eine Abmahnung der Nimrod Rechtsanwälte aus Berlin wegen Filesharing vorgelegt. Die Rechtsanwälte vertreten die rondomedia Marketing & Vertriebs GmbH. Die rondomedia Marketing & Vertriebs GmbH ist u.a ein Publisher (u.a. Harveys neue Augen – Adventure), der sich nach meinem Dafürhalten auf simulationsähnliche Casual Spiele konzentriert wie

– Baumaschinen Simulator 2012
– Truck Simualator – World Edition
– THW Simulator 2012
– Eisenbahn Simulator 2012
– SPINTIRES Offroad Truck-Simulator

um nur einige zu nennen. Diese Spiele zeichnen sich durch eher mittelmäßige graphische Darstellung im Vergleich zu den Top Titeln des Spiel Sektors aus und sprechen sicher eher gemütlichere Spielernaturen jüngeren Alters an. Dies scheint mir auch z.B. bei dem „Flughafen Feuerwehr Simulator“ der Fall zu sein. Auch für dieses Spiel wurde eine Abmahnung durch Nimrod Rechtsanwälte ausgesprochen.

Was wird in der Nimrod Abmahnung gefordert?

Neben der Unterlassungserklärung wird vor allem eine Pauschale von 850,00 EUR zur Abgeltung aller Ansprüche gefordert. Dies überrascht, als der Gesetzgeber mit dem „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ zumindest die zu fordernden Anwaltskosten beschränken wollte. Dennoch hat sich am geforderten Vergleichsbetrag im Vergleich zu Abmahnungen, die vor dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken, durch die Kanzlei Nimrod versandt wurden, soweit ersichtlich kein positiver Effekt für Abgemahnte ergeben.

Höhe der Anwaltskosten und des Schadensersatzes

Die Anwaltskosten bemessen sich nach Ausführungen in der Nimrod Abmahnung  nach einem Streitwert von 35.000 EUR (Unterlassung 30.000,00 EUR und Schadensersatz 5.000,00 EUR) bei einer 1,5 Geschäftsgebühr ergibt dies inklusive Postpauschale 1.336,90 EUR. Die 1,5 Gebühr ergebe sich aus der besonderen Schwierigkeit der Materie. Ferner sei die Beschränkung der Erstattungsfähigkeit der Anwaltskosten nach einem von Streitwert 1.000,00 EUR nicht anwendbar (=Abmahnkosten ca. 130 EUR). Diese Ausnahmevorschrift greife nicht, weil von einer Gewerblichkeit der Rechtsverletzung ausgegangen würde. Ferner sei die Beschränkung unbillig, wie sich auch aus einem Gutachten des Rechtsausschusses des Bundestages ergebe:

„Die ermittelten Kritierien für eine Unbilligkeit der Streitwertdeckleung (Aktualität und/oder mehrere Rechtsverletzungen) werden … in den allermeisten Fällen erfüllt“ – Gutachten für VZBV zu Abmahngebühren S. 8.

Ich halte diese Argumentation bereits deswegen nicht für überzeugend, weil gerade der Sinn des Gesetzes war, Verbraucher vor überhöhten Forderungen (Anwaltskosten) zu schützen, die wegen Filesharing Verfahren bestehen. Der erklärte Wille des Gesetzgebers spiegelt sich in diesem Gutachten nicht wieder.

Den Schadensersatz mit 5.000,00 EUR zu bemessen halte ich ebenfalls für eher abwegig. Üblicherweise werden hier Schadensersatzsummen von 200,00 EUR diskutiert.

Nimrod Unterlassungserklärung

Nimrod verbindet einen Unterlassungsvertrag und Vergleich. Im Unterlassungsvertrag, welcher der Nimrod Abmahnung beiliegt,  heißt es:

Der Schuldner verpflichtet sich im eigenen Namen gegenüber der Gläubigerin, es bei Meidung einer von der Gläubigerin für jeden Fall der Verletzung nach billigen Ermessen festzusetzenden Vertragsstrafe, wobei die Vertragsstrafe im Streitfall von dem jeweils zuständigen Gericht zu überprüfen ist, zu unterlassen, folgendes Computerspiel oder Teile desselben öffentlich zugänglich zu machen (Täter) oder machen zu lassen (Mittäter, Beihilfe, Anstifter, vorsätzliches oder fahrlässiges Unterlassen):

[Dieser Entwurf ist auf die Eigenschaft als Täter bezogen und geht über die Haftung als Störer hinaus, sofern die Täterschaftsvermutung entkräftet werden kann]

Die Unterlassungserklärung ist also eine sog. Täter Unterlassungserklärung. Für den Fall, dass der Anschlussinhaber die Rechtsverletzung nicht begangen hat, muss die Unterlassungserklärung geändert. Es ist daher wichtig, hier einen Anwalt zu konsultieren. Die bloße Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung ist daher keineswegs immer die richtige Lösung. Zumal die richtige Variante der Unterlassungserklärung zu wählen aufgrund der Vielzahl der angebotenen Muster extrem schwierig ist. Vertrauen Sie auf anwaltliche Beratung.

Auch wenn es die Spatzen von Dächern pfeifen, soll auch an dieser Stelle vor der übereilten und ungeprüften Abgabe der Unterlassungserklärung gewarnt werden, welche der Nimrod Abmahnung beigefügt ist.

Daher prüfe, wer sich ewig bindet…

Wie ist die Rechtslage bei einer Nimrod Abmahnung?

Der Vorwurf richtet sich an den Anschlussinhaber, dass er entweder selber Filesharing betrieben hat, oder dass Dritte dies mit oder ohne dessen Wissen getan haben. Gerade bei einer Nimrod Abmahnung ist nach unserer Erfahrung in geschätzen 85 % der Fälle nicht der Anschlussinhaber bzw. ein Volljähriger der Rechtsverletzer. In den meisten Fällen sind wohl minderjährige oder (seltener) volljährige Kinder verantwortlich.

Es gibt zwei BGH Entscheidungen, die hier entscheidend sind:

a) BGH, Urteil vom 15. November 2012 – I ZR 74/12 “Morpheus” – keine Haftung für belehrte Minderjährige
b)  BGH, Urteil vom 08. Januar 2014 – I ZR 169/12 “BearShare“ – keine Haftung für volljährige Familienmitglieder

Ein Kardinalfehler ist übrigens die Kinder egal ob volljährig oder minderjährig als Täter zu benennen, denn auch wenn die Haftung des Anschlussinhabers damit durchbrochen wird, kann das Kind (egal ob voll- oder minderjährig) in Anspruch genommen werden. Daher sollten Abgemahnte auch nicht vorschnell nach Erhalt einer Nimrod Abmahnung Kontakt mit der gegnerischen Kanzlei aufnehmen. Übrigens werden von der Kanzlei Nimrod nicht nur die Tauschbörsennutzer sondern auch die Verbreiter in One Click Hostern abgemahnt.

Was tun bei einer Nimrod Klage?

Seit 2013 beschäftigen unsere Kanzlei auch vermehrt Klageverfahren der Kanzlei Nimrod. Seit der Einführung des „Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken“  müssen Abgemahnte nicht mehr fürchten irgendwo in Deutschland verklagt zu werden. Diese Verfahren können durchaus gewonnen werden. Unserer Kanzlei hat mehrere Dutzend Rechtsstreite im Filesharing für unsere Mandanten entscheiden können. Auch gegen die Kanzlei Nimrod waren wir bereits gerichtlich erfolgreich.

Wie können Dr. Wachs Rechtsanwälte helfen?

Rufen Sie uns einfach an, wenn Sie eine Nimrod Abmahnnung oder eine Nimrod Klage erhalten haben. Wir können entweder helfen die Forderung zumindest erheblich zu reduzieren oder ganz zurückzuweisen. Wir waren in der Vergangenheit sowohl außergerichtlich als auch gerichtlich erfolgreich.

Am effektivsten ist es sicher, wenn Sie nach Erhalt einer Nimrod Abmahnung oder Nimrod Klage mit uns Kontakt aufnehmen. Wir vertreten Mandanten aus dem gesamten Bundesgebiet, das erste Gespräch zu Chancen und Risiken ist kostenlos.

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