Die Kanzlei .rka Reichelt Klute Aßmann [ACHTUNG seit 2014 firmiert die Kanzlei nach dem Ausscheiden eines Partners nur noch als .rka Rechtsanwälte bzw. ganz korrekt unter.rka Rechtsanwälte Reichelt Klute GbR ] verfolgt im Auftrag ihrer Mandanten zum Beispiel Koch Media seit Jahren Urheberrechtsverletzungen im Internet, indem sog. Schutzrechtsverwarnungen wegen Filesharing oder auch Abmahnungen wegen Filesharing ausgesprochen werden. Die rka Abmahnungen erfolgen in den meisten Fällen wegen des unerlaubten Herunterladens und Verbreitens von Computerspielen. Dabei ging es in der Vergangenheit (oder immer noch) um bekannte Titel wie zum Beispiel:

  • Lost Horizon im Auftrag der Koch Media GmbH
  • Magicka im Auftrag der Koch Media GmbH
  • Nail`d im Auftrag der Koch Media GmbH
  • Operation Flashpoint Red River im Auftrag der Koch Media GmbH
  • Simon the Socerer – wer will schon Kontakt
  • Armada 2526 im Auftrag von Koch Media GmbH
  • Batman: Arkham Asylum im Auftrag von Koch Media GmbH
  • Call of Juarez II – Bound in Blood im Auftrag von Techland
  • Dirt 3 im Auftrag von Koch Media GmbH
  • Disciples III im Auftrag der Koch Media GmbH
  • Dungeon Siege III im Auftrag der Koch Media GmbH
  • F1 2010 im Auftrag der Koch Media GmbH
  • Final Fantasy XIII im Auftrag der Koch Media GmbH
  • Just Cause 2 im Auftrag der Koch Media GmbH
  • Kane & Lynch 2: Dog Days im Auftrag der Koch Media GmbH
  • The Witcher 2 – Assassins of Kings im Auftrag der CD Projekt RED Sp.Z.o.
  • Two Worlds II im Auftrag der TopWare Entertainment GmbH
  • X-Blades – POSTMORTEM im Auftrag der Topware Entertainment GmbH
  • Dead Island im Auftrag der Koch Media

Aktuell (Stand August 2013) werden Urheberrechtsverletzungen an den Computerspielen

sowie des Films „das verlorene Labyrinth“ verfolgt.

In jüngerer Zeit wurden auch rka Abmahnungen wegen folgenden Spielen versandt

Schauen Sie sich dazu auch folgendes Video an, in dem eine  rka Abmahnung also eine Abmahnung der Reichelt Klute Aßmann Rechtsanwälte besprochen wird:

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1) Was fordern die rka Rechtsanwälte?

In der  rka Abmahnung werden die Anschlussinhaber aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben, mit der sichergestellt wird, dass über den jeweiligen Anschluss keine Rechtsverletzungen mehr erfolgen. Ein Verstoss gegen diese rka Unterlassungserklärung wäre mit erheblichen finanziellen Folgen verbunden.

Außerdem fordern die Anwälte von rka Rechtsanwälte noch die Zahlung eines Vergleichsbetrags, dessen Höhe im Einzelfall sich unterscheiden kann, (2014) meistens um die 800,00 EUR.

Falls Sie eine entsprechende Abmahnung von rka Rechtsanwälten erhalten haben, reagieren Sie nicht übereilt. Urheberrechtsverletzungen sind verboten. Das heißt aber nicht, dass Ihnen als Anschlussinhaber zwingend alles zugerechnet wird, was über Ihren Anschluss passiert. Selbst wenn Sie die behauptete Rechtsverletzung begangen haben, lohnt es sich sich erst einmal zu informieren und anwaltlich beraten zu lassen.

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2) Antworten zu häufige Fragen bei einer rka Abmahnung

Seit knapp sieben Jahren setzen sich die Anwält der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte intensiv mit  Abmahnungen auseinander, seit ca. 4- 5 Jahren beschäftigen uns Abmahnungen der rka Rechtsanwälte (rka Abmahnung). Über die Jahre besonders häufig gestellte Fragen wollen wir gern hier beantworten.

2.1) Kann ich die rka Abmahnung einfach ignorieren?

Das ist wenig empfehlenswert, denn  es drohen entweder eine einstweilige Verfügung (Kostenrisiko ca. 3.000,00 EUR)  oder eine Unterlassungsklage (Kostenrisiko ca. 10.000,00 EUR). Die Behauptung die  rka Abmahnung nicht bekommen zu haben, reicht regelmäßig nicht aus, weil das Risiko des Zugangs der  rka Abmahnung (nicht der Versendung) der Risikosphäre des Empfängers zugeordnet wird. Im Übrigen gibt es nicht einmal mehr in den düstersten Teilen des Internets den (falschen) Rat, die rka Abmahnung zu ignorieren.

2.2) Durfte mein Provider (z.B. Telekom) meine Adresse an rka Rechtsanwälte überhaupt herausgeben? Was ist mit dem Datenschutz?

Ja, das durfte er, der Gesetzgeber hat einen eigenen Auskunftsanspruch des Rechteinhabers vertreten zum Beispiel durch rka Rechtsanwälte eingeführt und unter bestimmten Bedingungen, welche die Gerichte überwachen, muss der Provider die Klarnamen herausgeben. Im Rahme dieses Gesetzes sollen auch Datenschutz und Persönlichkeitsrechte berücksichtigt worden sein. Üblicherweise finden sich . Sie haben dennoch zeitnah nach Erhalt der Abmahnung die Möglichkeit Einsicht sich gegen die erfolgte Auskunft zu beschweren. In der rka Abmahnung finden Sie üblicherweise unter der Tabelle für die Tatzeit (oft 1 Seite unten) das Aktenzeichen des Gestattungsverfahrens. Das OLG Köln hat mit Beschluss vom 5. November 2010 zum AZ 6 W 82/10 ausgeführt, dass ein Beschwerderecht des Internet-Anschlussinhabers besteht. Das OLG, aaO führte aus:

Der Anschlussinhaber wird durch die – wegen der Auskunftserteilung durch den Provider erledigte – richterliche Anordnung auch weiterhin erheblich beeinträchtigt, soweit er sich nach erteilter Auskunft gegen den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung durch den Rechteinhaber (Gläubiger) ausgesetzt sieht. Zwar wäre der betroffene Anschlussinhaber gegenüber dem Auskunftsgläubiger ohne ein eigenes nachträgliches Beschwerderecht im Anordnungsverfahren nicht rechtlos gestellt. In Bezug auf die im Verfahren nach § 101 Abs. 2 und 9 UrhG zu prüfenden Anspruchsvoraussetzungen (namentlich Rechteinhaberschaft des Gläubigers, Offensichtlichkeit und gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung) wäre eine Verteidigung aber wesentlich erschwert, wenn er aus seiner Sicht fehlerhafte Feststellungen des anordnenden Gerichts erst im Rahmen eines späteren Klageverfahrens zur Überprüfung stellen könnte. Soweit etwa das gewerbliche Ausmaß einer Urheberrechtsverletzung und damit das Bestehen eines Auskunftsanspruch in Rede steht, ist es für die Annahme eines Beweisverwertungsverbots in einem etwaigen Folgeprozess ebenfalls von Bedeutung, ob der Anschlussinhaber auf eine Beschwerdeentscheidung im Anordnungsverfahren verweisen kann.

Wenn Sie Fragen zu dem Beschwerderecht und Fristen haben, können Sie sich gern an uns wenden. Bitte beachten Sie, dass Sie leider trotzdem die sehr kurzen Fristen in der Abmahnung beachten müssen. Daher ist es regelmäßig sinnvoll, sich umgehend an einen spezialisierten Anwalt zu wenden.

2.3) Soll ich die rka Abmahnung nicht lieber einfach zahlen, etwa wenn ich es selber war?

Wenn Sie die Rechtsverletzung selber begangen haben, also der Vorwurf konkret zutrifft, mag es tatsächlich sinnvoll sein, den Einigungsvorschlag der rka Rechtsanwälte anzunehmen. Wenn Sie hingegen einen sog. Leecher Mod genutzt haben, also sicher den Upload verhinderten, ist schon wieder Skepsis angebracht. Sinnvoll ist es immer die Unterlassungserklärung abzuändern. Wenn es hingegen die Kinder waren, und diese über das Verbot Tauschbörsne zu nutzen belehrt wurden, habe ich zumindest  hinsichtlich der Höhe der Vergleichsangebote  starke Zweifel. Letztlich ist aber jeder Fall immer als Einzelfall zu betrachten und nur eine individuelle Besprechung mit einem Anwalt, kann wirklich helfen Chancen und Risiken im Einzelfall zu bestimmen.

2.4) Was ist eine Tauschbörse und wieso wird die Verbreitung vorgeworfen?

Viele Adressaten einer Abmahnung sind überrascht von dem Vorwurf und fragen im Familienverbund nach. Auf die Frage ob das in der Abmahnung genannte Werk verbreitet wurde, wird dies verneint. Diese Aussage kann sich in Nachhinein als unzutreffend darstellen.

Wer etwas herunterlädt, verbreitet diese Datei auch!

Ohne es zu wollen oder besonders zu veranlassen, wird eine Datei, die über eine Tauschbörse heruntergeladen wird, automatisiert verbreitet. Eine Tauschbörse oder auch P2P (Peer to Peer) funktioniert so, dass alle Personen, welche eine Datei herunterladen, bereits wenige Sekunden nach dem Start des Downloadvorgangs, die ersten wenigen Megabyte automatisch verbreiten. Alle Nutzer der Tauschbörse sind wie bei einer Bienenwabe fest mit den anderen Nutzern verbunden und befinden sich im Austausch miteinander. Einer der Gründe warum sich BitTorrent durchsetzte, ist, dass für jede Datei ein eigenes Netzwerk aufgebaut wird und dass eben automatisiert von Anfang an, ohne dass der Nutzer etwas besonderes tun muss – oder er es überhaupt weiß – die bereits heruntergeladenen Teile automatisch verbreitet werden.

Filesharingsystem Infografik
Filesharing-Modell - Teile der Grafik stammen von Freepik
Was sind die ersten Schritte nach Erhalt der rka Abmahnung
Sammeln der Indizien

Im ersten Schritt sollten Sie die in der rka Abmahnung genannten Tatzeitpunkte mit Ihrem Terminkalender und dem der Mitnutzer (Kinder, Ehepartner, Mitbewoher usw) abgleichen. Bei Schutzbefohlenen ist es sicher sinnvoll auch einmal den Rechner der Kinder auf eine Tauschbörse und das Computerspiel hin zu untersuchen.

Konfrontation mit der Abmahnung

Im zweiten Schritt sollten Sie ohne Zorn mit allen Nutzern sprechen und diese befragen, ob die behauptete Urheberrechtsverletzung nachvollzogen werden kann.

Technische Überprüfung

Im dritten Schritt sollten Sie – insbesondere wenn der zweite Schritt ergebnislos blieb – Ihren Router und die verwandte Sicherheitsmaßnahmen einer kritischen Prüfung, bestenfalls mit Hilfe Dritter etwa eines IT-Fachmanns, unterziehen.

Juristischer Rat

Im vierten Schritt behalten Sie diese Erkenntnisse für sich und teilen diese nicht ungefiltert rka Rechtsanwälten mit, sondern rufen Sie Dr. Wachs Rechtsanwälte für eine kurze kostenlose Ersteinschätzung zur Orientierung an.

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3) Entwicklung der Rechtslage und Tipps bei Rka Abmahnung

Es ist anzumerken, dass während es noch 2010-2011 kaum eine Möglichkeit gab der sog. Störerhaftung (also der Haftung für Dritte z.B. der Kinder zu entgehen)  die Gerichte die Störerhaftung maßgeblich unter Berücksichtigung der BGH Morpheus Entscheidung beschränken. Eine typischer Fehler ist es aber auf die rka Abmahnung nach einer Internet-Recherche unter Verweis auf die BGH Morpheus Entscheidung, das eigene Kind (auch bei Minderjährigkeit) als Täter zu benennen. Regelmäßig wird dann das Kind in Anspruch genommen werden. Auch minderjährige Kinder können grundsätzlich von der Kanzlei rka abgemahnt und sogar verklagt werden. Hüten Sie sich vor vorschnellen Einlassungen.

3.1) EXKURS: AKTUELLER HINWEIS BGH Bearshare:

Der BGH hat gerade  in der sog BearShare Entscheidung klargestellt, dass Anschlussinhaber für volljährige Familienmitglieder nicht haften. Allerdings gilt auch hier, dass dann die volljähirgen Anschlussinhaber direkt in Anspruch genommen werden. Sprechen Sie erst mit einem Anwalt, der Ihre Interessen im Auge hat und auf keinen Fall zuerst mit den rka Rechtsanwälten. Sie erreichen die Anwälte der Kanzlei Dr. Wachs unter 040 411 88 15 70.

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4) Klageverfahren der Kanzlei rka

Die rka Rechtsanwälte reichen für Ihre Mandanten sehr oft Klage ein, mehrfach konnten wir das Amtsgericht Hamburg überzeugen, die Klage abzuweisen. Allerdings gehen die Rechtsstreitigkeiten selbst bei einem Obsiegen oft durch zwei Instanzen. Gerade wenn Sie aber kein Gerichtsverfahren wünschen, ist es wichtig, dass Ihr Anwalt notfalls auch schon Klagen gegen Mandanten von rka (zumindest erstinstanzlich) gewinnen konnte, um bereits außergerichtlich den Grundstein für eine wirtschaftliche sinnvolle Einigung oder eben eine komplette Zurückweisung zu legen. Seien Sie vorsichtig, wenn Ihnen von Ihrem Anwalt bereits außergerichtlich geraten wird, „100,00 EUR“ oder „150,00“ auf die rka Abmahnung zu überweisen. Es ist nach unserer Kenntnis noch nie gelungen, einfach – aus welchem Grund auch immer – eine Teilsumme zu leisten. Wer diesen Rat noch 2014 erteilt, muss sich als Anwalt die Frage gefallen lassen, ob er sich ausreichend vertieft mit dem Thema beschäftigt hat.

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5) Warum ist es sinnvoll nach einer rka Abmahnung Dr. Wachs Rechtsanwälte einzuschalten?

Die Anwälte Axel Mikus und Dr. Alexander Wachs haben über die knapp sechs bzw. sieben jährige Tätigkeit in Bereich Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen (Filesharing) einen anwaltlichen Erfahrungsschatz gesammelt, wie er wohl bundesweit nur bei acht bis zehn Anwälten vorhanden sein dürfte. Wir stehen mit einer Vielzahl von spezialisierten Kollegen im regen Austausch.
Kurz gesagt:
Die Anwälte der Kanzlei Dr. Wachs beschäftigen sich schon viele Jahre mit Abmahnungen von rka Rechtsanwälten, unsere Erfolge in Gerichtsverfahren helfen auch außergerichtlich eine vernünftige Lösung zu finden, wenn der konkrete Fall dies erfordert. Im Übrigen sind wir…

1. seit Jahren bundesweit tätig;
2. nutzen wir keine Call Center;
3. oft persönlich bei Amtsgerichten aus Hamburg, München, Köln und Leipzig in Filesharing Verfahren tätig;
4. sehr erfahren in der Bearbeitung von rka Abmahnungen;
5. Dr. Wachs Rechtsanwälte.

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