Direkt zum Inhalt

Markenrecht

Markenverletzung der Wortmarke mobilcom-debitel

Von

Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Jess & Kolberg (Jess & Kolberg Abmahnung) für die freenet AG vor. Die freenet AG ist ein bundesweit tätiges Telekommunikationsunternehmen mit Sitz in Büdelsdorf und das größte netzunabhängige Telekommunikationsunternehmen in Deutschland. Die freenet AG entstand aus der Fusion der vormaligen Mobilcom AG mit der freenet AG.

Abmahnung Dutta Modevertrieb für Marke „Mo“

Von

Uns liegt ein markenrechtliches Abmahnungsschreiben der Rechtsanwälte Preu Bohlig & Partner für ihrer Mandantschaft, die Dutta Modevertrieb GmbH aus Hamburg, vor. Die Dutta Modevertrieb GmbH hat sich die Bezeichnung „MO“ als Wortmarke für die Klasse 25 „Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen“ und die Klasse 18 „Leder und Lederimitationen“ schützen lassen. Wer das Zeichen „Mo“ geschäftlich nutzt muss mit einer „Abmahnung Dutta Modevertrieb“ rechnen.

Autoflirt Abmahnung durch Leitmann & Braun-Noviello

Von

Mal wieder eine „Abmahnungswelle“ wegen der Verletzung des Markenrechts, diesmal  mit „Geschmäckle“. Wie heise berichtet versendet die Kanzlei Leitmann & Braun-Noviello im Auftrag des Autoflirt e.V. Abmahnungen wegen der Verletzung der Marke „Autoflirt“. Das geforderte Anwalthonorar soll über 3000,00 EUR betragen. Das erscheint schwer nachvollziehbar, dann müsste der Streitwert nmM bei fast 500.000 EUR angesetzt werden.

Red Bull Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Von

Laut aktueller Medienberichterstattung hat ein Hamburger Gastronom eine Abmahnung erhalten, weil er auf eine Bestellung “ Wodka Red Bull“ kein Red Bull reichte sondern ein anderes Getränk namens „Schwarze Dose“ und dieses mit Wodka mischte. Markenverwässerung mit anderen Mitteln sozusagen. In der Abmahnung soll der Verstoß wegen der „Unterschiebung falscher Ware“ ergänzend bezeichnet worden sein.