er EuGH hatte heute am 15. September 2016 in der Rechtssache C‑484/14 über einige Auslegungsfragen zu entscheiden, die sich mit der Frage beschäftigen, ob der Betreiber eines offenen W-lans für Rechtsverletzungen Dritter haftet.
1. Art. 12...
Wer kennt das nicht, man liest den Lebenslauf eines anderen Menschen und vergleicht sich mit ihnen. Manchmal schaltet man schnell resignierend ab, manchmal denkt man, das Gegenüber ist so viel weiter nun auch nicht und manchmal ist man fassungslos:
„Das Studium der Rechtswissenschaften schloss...
Mein Interesse an Filesharing Verfahren hält sich seit 1-2 Jahren doch in Grenzen. Ich freue mich über jeden Mandanten, der sich vertreten lassen will, aber ich reiße mich nicht um die Mandate. Die Verfahren zu gewinnen ist bei geringem Honorar sehr arbeitsaufwendig und bei Vergleichen sind...
Der Chaos Computer Club hat einen „Abmahnbeantworter“ online gestellt, der automatisch ein Antwortschreiben auf eine Abmahnung erstellt. Der Wert ist leider sehr überschaubar. Die dort genannten Kanzleien erklärten teilweise gar keine Filesharing Abmahnungen mehr zu verschicken (Schulenberg und...
Der BGH arbeitet im Moment mit Hochdruck daran, die Störerhaftung beim Filesharing einzuschränken. Die folgenden Ausführungen basieren auf den Pressemitteilungen des BGH, der Volltext liegt noch nicht vor. Der BGH hat in der Entscheidung AZ I ZR 86/15 klargestellt, dass den Inhaber eines...
Im letzten Jahr wehrte sich die ehemalige „Super Nanny“ Frau Saalfrank gegen verschiedene Berichterstattung über sie. Dazu haben die Kollegen Schertz Bergmann ein Urteil des LG Kölns vom 30. September 2015, AZ 28 O 423/13 veröffentlicht. Frau Saalfrank musste sich – wenn man den...
Aktuell wird eine Levent Göktekin Abmahnung für Lory Germany Trading GmbH diskutiert. Es werden Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht gerügt.
Die Lory Germany Trading GmbH soll stationär als auch über die Internetplattformen „amazon“ und „eBay“ Haushaltswaren,...
Wer sich mit Persönlichkeitsrechtsverletzungen in den Medien beschäftigt und Mandanten vertritt, bekommt zwangsläufig viele Abmahnungen von Kollegen zu sehen und schreibt auch selber einige. Dieses Jahr hatten wir wieder einige skurrilere Fälle etwa Streit unter Hamburger Politikern, Nacktfotos in...