Immer wieder stellt sich in Filesharings Verfahren früher oder später die Frage, wie stark die Anforderungen sind, welche an die sekundäre Darlegungslast zu stellen sind. Warum diese Anforderungen nicht zu hoch ausfallen dürfen, habe ich unter Bezugname auf die lange Verjährung hier beschrieb...
Das Hanseatische Oberlandesgericht AZ 5 W 47/13 hat in einem Beschluss v. 2. Februar 2015 wie folgt (u.a.) zur sekundären Darlegungslast im Filesharing ausgeführt:
beschließt das Hanseatische Oberlandesgericht – 5. Zivilsenat – […] am 02.02.2015:
1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin vom...
Seit einigen Tagen wird im Internet wieder über eine neue Abmahnwelle (Eugene Lichtman Abmahnung) berichtet. Es geht um das von uns schon oft besprochene Problem der Verwendung einer falschen, weil veralteten, Widerrufsbelehrung.
Herr Eugene...
Heute morgen war ich in Düsseldorf in einer Filesharing Klage. Normalerweise berichte ich nicht über Hinweise, weil das sonst jeden Rahmen sprengen würde. Der heutige zum AZ 47 C 9754/14 war aber wirklich sehr interessant. Das Gericht teilte mit, dass es keine Anwaltskosten zusprechen würde, als...
Zugegeben die Überschrift ist polemisch, greift aber einen – szenebekannten aber nur selten öffentlich diskutierten Sachverhalt auf. Vodafone ist einer der größten oder sogar der größte Provider, der keine Daten speichert. Die meisten Anbieter wie z.B. die Telekom speichern einige Tage die...
Die Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast im Filesharing sind wohl als höchst umstritten zu bezeichnen. Während die meisten Gerichte mittlerweile aber eher moderate Anforderungen stellen, überraschen die Anforderungen einiger Gerichte immer wieder. Das Amtsgericht Düsseldorf nimmt in...
Die Kanzlei rka mahnt derzeit Urberrechtsverletzungen an dem Computerspiel „This war of mine“ ab. Die Koch Media GmbH aus Höfen, Österreich hat nach der Abmahnung von rka ausschließliche Nutzungs- und Vertriebsrechte an dem Computerspiel erworben.
Das OLG Hamburg hat sich mit Urteil v. 22.01.2015 – Az.: 5 U 271/11 mit der Frage beschäftigen müssen, ob eine Unterlassungserklärung, die „unter der auflösenden Bedingung einer auf Gesetz oder höchstrichterlicher Rechtsprechung beruhenden eindeutigen Klärung des zu unterlassenden Verhaltens als...