Die interessanten Entscheidungen reissen nicht ab, wir haben derzeit einige Entscheidungen über die wir in diesem Blog vertieft berichten wollen. Den Anfang soll die vielbeachtete Entscheidung des Amtsgericht Hamburgs zur 100,00 EUR Schadensersatz Deckelung machen. Die Begrifflichkeit...
Die Kanzlei rka Rechtsanwälte versendet seit Jahren Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Filesharing Tauschbörsen. Nun wurde mir mitgeteilt, dass aktuell Abmahnungen wegen des Herunterladens und der Verbreitung des Computerspiels „Company of Heroes 2“ erfolgten. Bei dem Spiel handelt es...
Nach den Diskussionen der letzten Woche wenig überraschend hat das LG Köln nun Beschwerden hinsichtlich der Verpflichtung des Providers IP-Adressen den Klarnamen zuzuordnen stattgegeben.
Das LG Köln v. 24.1.2014 führt aus wie folgt:
Der Antrag...
Auf dieser Seite findet eher selten die Grundrechts- und Zensurkeule Verwendung, die Abmahnung welche durch eine Kanzlei im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland vertreten durch das Bundesministerium des Innern versandt wird, weil eine interne Stellungnahme des BMI veröffentlicht wurde,...
Die Überschrift sagt schon alles, wir bekommen in der Woche 1-2 Anfragen wegen Terminsvertretungen. Das ist erfreulich, manchmal 1-3 Tage vor dem Termin das ist üblich, jede Anwaltskanzlei braucht mal sehr kurzfristig einen Terminsvertreter. Das bedeutet für uns aber immer erst einmal...
Mal wieder eine „Abmahnungswelle“ wegen der Verletzung des Markenrechts, diesmal mit „Geschmäckle“. Wie heise berichtet versendet die Kanzlei Leitmann & Braun-Noviello im Auftrag des Autoflirt e.V. Abmahnungen wegen der Verletzung der Marke „Autoflirt“. Das geforderte Anwalthonorar soll über...
Wenn Sie in jüngerer Zeit eine Abmahnung durch .rka erhalten haben, dann sollte der folgende Beitrag für Sie von Bedeutung sein. Das Spiel Dead Island ist rein exemplarisch genannt.
2013 hatte die Kanzlei rka eine Vielzahl von Abmahnungen an Haushalte versandt, über deren...
[Hamburg, Januar 2014]
Ich hatte bereits berichtet, dass die ersten Kanzleien nun anfangen zwei Unterlassungserklärungen beizulegen – nach meiner Kenntnis war die Prisoners Abmahnung von Schutt, Waetke der erste Fall. Zuvor wurde gar keine Unterlassungserklärung beigelegt. Diese Entwicklung ist...