Das Amtsgericht Aachen AZ 115 c 77/10 – noch nicht rechtskräftig – hatte sich im Rahmen eines Gebührenstreits mit der Frage des Streitwerts bei einem Album zu beschäftigen (konkret ging es um das Album „humanoid“ der Gruppe Tokio Hotel).
In der mündlichen Verhandlung wurde u.a. diskutiert,...
Die Kanzlei Rasch aus Hamburg versendet aktuell Abmahnungen wegen der unterlaubten Verwertung geschützer Tonaufnahmen, in denen die Rechtsverletzung eines einzigen Liedes abgemahnt wird. Mir wurden in dieser Woche drei solcher Abmahnungen zur Prüfung vorgelegt.
Während in den letzten Jahren...
Derzeit rufen mich Abgemahnte vermehrt mit folgendem Problem an: Abgemahnte haben einen Anwalt beauftragt, sie gegen eine Abmahnung zu vertreten und wundern sich hinterher über die hohen Kosten.
In vielen Fällen wenden sich Abgemahnte an den Anwalt vor Ort, der nur selten mit...
Ich hatte schon mehrfach angedeutet, dass die Rechteinhaber mittlerweile deutlich Fahrt aufgenommen haben und sich massivst gegen Verbreitung ihrer Werke in Tauschbörsen wehren. Das ist auch grundsätzlich legitim, denn der Rechteinhaber muss es nicht dulden, wenn seine Werke kostenlos...
Der BGH I ZR 121/08 hat in seiner Entscheidung vom 12. Mai 2010 zur Rechtsnatur von IP-Adressen ausgeführt, dass „die IP-Adressen von Anschlussinhabern als Bestandsdaten“ einzuordnen seien.
Damit wurde einerseits ein Rechtsstreit geklärt, nämlich, ob die Anfrage von Staatsanwaltschaften bei...
Das Amtsgericht Wildeshausen hat 4 C 497/09 vom 11.3.2010 (noch nicht rechtskräftig) in einer durch die Kanzlei Dr. Wachs erstrittenen Entscheidung entschieden, dass der Streitwert wegen des Zur Verfügung Stellen eines Albums in Tauschbörsen zumindest wenn dies nur über einen kurzen Zeitraum...
Heute wurde der Volltext des Urteils des Bundesgerichtshofs AZ I ZR 121/08 vom 12. Mai 2010 – Sommer unseres Lebens zum Thema Tauschbörsenabmahnungen veröffentlicht. Im Ergebnis ist das Urteil eine große Enttäuschung. Zunächst möchte ich jedoch erst einmal die Grundrichtung herausarbeiten:
Wer eine Abmahnung wegen des Vorwurfs Werke in Tauschbörsen veröffentlicht zu haben bekommen hat, fragt sich regelmäßig, woher die abmahnende Kanzlei die Adresse bekommen hat.
Hier gilt Folgendes: Während früher über eine Strafanzeige und folgende Akteneinsicht der Rechteinhaber und damit die...