Heute Nachmittag hatte ich ein Déjà-vu. Zuerst bekam ich eine Anruf, in dem mir ein abgemahnter Verbraucher erzählte die Kanzlei Waldorf werfe Ihm vor den Film „Zeiten ändern Dich“ des Künstlers Bushido heruntergeladen zu haben. In der Sache war dies vorherzusehen, geltend gemacht werden die...
In der aktuellen PC Games Hardware 4/10 weist die Redaktion im Vorwort darauf hin, dass kurz vor Veröffentlichung der aktuellen Ausgabe bereits eine unerlaubte Vervielfältigung des Heftes in den Tauschbörsen zu finden ist. Dies ist für ein Magazin, das nur eine begrentzte Käuferschicht...
Das AG Halle hat mit Urteil v. 24.11.2009, Az.: 95 C 3258/09 einen Anschlussinhaber verurteilt 305,50 EUR zu zahlen.
Dieser Betrag setzte sich zusammen aus 1,3 Geschäftsgebühr Nr. 2300 VV RVG Wert 1200€ (110,50 €); Auslagenpauschale in Höhe von 20,00 €, Kosten Durchführung...
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern ein wichtiges Urteil verkündet, in welchem der Vorratsdatenspeicherung eine Absage erteilt wurde. Die Vorratsdatenspeicherung bezweckte eine verdachtsunabhängige Speicherung von Telekommunikationsdaten. Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits zuvor...
Gerade im Zusammenhang mit Abmahnungen wegen Tauschbörsen wird sehr stark diskutiert, ob der Abgemahnte von der sog. 100,00 EUR Deckelung profitiert. Wenn dem so wären dürften die Anwaltskosten bei einer Abmahnung nur 100,00 EUR betragen. Derzeit ist bei den Gerichten ein Trend erkennbar,...
Die Rechtsanwälte .rka (Reichelt, Klute, Aßmann) aus Hamburg mahnen in regelmäßigen Abständen behauptete Rechtsverletzungen von Computerspielen ab. An dieser Stelle sei einmal auf die Abmahnungen für das Spiel Batman: Arkham Asylum eingegangen, die im Auftrag der Koch Media erfolgen.
Das...
Die Entscheidung des AG Frankfurt vom 29.1.2010 – 31 C 1078/09 – 78 zu Tauschbörsennutzungen wurde so positiv aufgenommen wie selten ein Urteil zuvor in den letzen Monaten. Nach Durchsicht des Urteils bin ich ein wenig skeptisch, ob das im Ergebnis wichtige Urteil möglicherweise angreifbar...
Der geschätzte Kollege Solmecke hat das viel erwartete Urteil des LG Köln (AZ 28 O 241/09) vom 27. Januar 2010 veröffentlicht. Der Abgemahnte musste im Ergebnis knapp 2.200,00 EUR und ca. 40 % der Kosten des Rechtsstreits tragen. Grundsätzlich hat das Gericht die Störerhaftung bejaht....