Ganz neu in der Diskussion um Abmahnungen ist ein zivilrechtliches Beweisverwertungsverbot der im Strafverfahren erlangten Daten. Entfacht wurde diese Diskussion durch ein orbiter dictum des OLG Frankfurt vom 1.7.2008 AZ 11 U 52/07 in seiner spektakulären Entscheidung zur Beschränkung der...
Graue Wolken am Himmel für die Kanzlei Rasch und andere Kanzleien, die sich auf die Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen spezialisiert haben.
Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht dafür einstehen muss, wenn Dritte sich seines ungeschützten W-Lan Anschlusses...
In den letzten Wochen erhalte ich sehr viele Briefe und Anfragen von Mandanten und besorgten Abgemahnten, die sich mit der Frage beschäftigen, ob eine Hausdurchsuchung wegen Urheberrechtsverletzungen wahrscheinlich ist.
Viele Abgemahnte, die Post bekommen haben, weil Ihnen vorgeworfen wird, Musik,...
Die Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen sind auf einem neuen Höchststand angekommen. Wer heutzutage noch in Tauschbörsen wie bearshare oder emule unterwegs ist und Musik oder Erotik-Filme dort herunterlädt, bekommt über kurz oder lang teure Post vom Anwalt. Es steht außer Frage, dass...
Was ist den nun wirklich dran an der Urheberrechtsnovelle? Zwei Punkte geistern derzeit durch die Diskussion: Die Deckelung der Abmahngebühren auf 100,00 Euro und der Auskunftsanspruch an den Provider.
1.Die Deckelung auf 100 Euro (Bushido Deckelung)
Nach § 97a UrhG-E soll in einfach gelagerten...
Das LG Saarbrücken (Az.: 5 (3) Qs 349/07) hat in einem Beschluss v. 28.1.2008 entschieden, dass den Auskunftsbegehren der Musik-/ Porno-/ Computerspiel-Industrie nicht nachgekommen werden muss. Diese Entscheidung liegt auf der jüngeren Linie der Justiz, den Massenabmahnungen entgegenzutreten....
Der Kollege Dr. Großkopf berichtete kürzlich in einer Pressemitteilung über einen interessanten Erfolg vor dem Landgericht Hamburg (308 o 76/07). Die Entscheidung liegt seit Anfang letzter Woche im Volltext vor. In dieser Entscheidung wies das LG Hamburg eine Klage der Rechtsvertreter der...
Am 12.2.2008 wurde im ZDF die Sendung Frontal21 http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/1/0,1872,1001633,00.html?dr=1 mit dem Thema „Teure Töne aus dem Internet“ ausgestrahlt. Für diesen Beitrag wurde ich am Samstag den 9.2.2008 interviewt. Dieses Interview wurde in dem gesendeten Beitrag leider nicht...