Das „Anti Abzock Gesetz“ wie das „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ im Volksmund liebevoll genannt wird, führt nur zu vergleichsweise geringen Einschnitten im derzeitigen Abmahnungswesen. Die vorliegende Serie beschäftigt sich mit den Folgen in der Übergangsphase und wenn das Gesetz...
Manchmal wenn ich mein E-Mail Postfach durchschaue, kann ich mir vorstellen, wie nervig es sein muss hunderte Abmahnungen im Monat zu verschicken. Einige Abgemahnte sehen nämlich rot. Sie schicken wilde E-Mails, die überschrieben sind mit „Legen Sie eine Vollmacht vor, oder Sie sind ein...
Das Justizministerium NRW hat eine Presserklärung veröffentlicht, die es in sich hat. Unter der Überschrift „Urheberrecht: Schluss mit Abmahnwahnsinn – NRW-Justizministerium und Verbraucherzentrale NRW: Bundesregierung muss jetzt handeln“ hat das Justizministerium einen Brandbrief...
Der BGH hat in der Sommer unsere Lebens Entscheidung von einer tatsächlichen Vermutung gesprochen, die vor allem in den Verfahren in München und Köln den Anschlussinhaber vor faktisch nur schwer unüberwindbare Beweisschwierigkeiten stellt.
Aus diesem Grund sollen die Ausführungen des BGH Urteil v....
Aktuell wurde mir eine Scharnberg Hahn Bergmann Abmahnung vorgelegt. Diese überrascht mit neuen „Ansätzen“ im Umgang mit Urheberrechtsverletzungen.
Zunächst wird üblich eingeführt:
Unsere Mandanten sind als Urheber an dem Werk „Ivy Quainoo feat. Stanfour – Who you are“ Inhaber der damit...
Während man als Anwalt 2009 und 2010 noch sehr sehr lange und oft mit Mandanten sprechen musste, ob es nicht kostengünstiger ist einen Vergleich bei einer Waldorf Frommer Abmahnung zu schließen, hat sich der Wind nun vollends gedreht. Nach einigen tausend Klagen, in denen die Strategie der...
Mit einem Knall hat der BGH aufgeweckt und mich damit völlig überrascht. Der BGH hat sich nun deutlich auf die Seite der Eltern geschlagen, deren Kinder trotz Belehrung Rechtsverletzungen begangen haben. Der BGH scheint sich vom Bild der Ideal Eltern, die trotz zweier Berufe abends noch den...
Dsa LG Köln hat unter dem AZ 33 0 353/11 vom 11. September 2012 erkannt, dass in Mehrpersonenhaushalten bei Vortrag des Beklagten, die sekundäre Darlegungslast, eben keine Umkehr der Beweislast darstellt und ferner bestätigt, dass die Störerhaftung durchaus durchbrochen werden kann. Eine...