Der BGH I ZB 80/11 v. 19. April 2012 hat erkannt, dass für den Auskunftanspruch kein gewerbliches Ausmaß erforderlich ist:
Wäre ein Auskunftsanspruch gegen Dritte nur bei einer Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß gegeben, könnten die Hauptansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz auch...
In einer heutigen mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht Hamburg (kein Filesharing) bestätigte das Gericht im Rahmen einer Analogie zu Filesharing Verfahren eine Tendenz, welche schon mehrfach angeklungen war, der Streitwert bei ganzen Alben solle (zukünftig) bei 30.000,00 EUR anzusetzen sein.
...Am Amtsgericht München werden derzeit in einigen Filesharing Verfahren, Anwaltskosten eingeklagt, obwohl die Unterlassungsansprüche nicht weiterverfolgt werden. Dies wäre nach der im folgenden im Volltext dargestellten Entscheidung, welche auch hier abgerufen werden kann, nicht...
Die Kanzlei Rasch hat ein Klageverfahren vor dem Amtsgericht Frankfurt AZ 32 C 157/12 (18) vom 25.5.2012 verloren. Die Kanzlei Rasch hat versucht wegen einem Album eine Zahlung von 2500,00 EUR für Universal einzuklagen. Erstritten hat diese Entscheidung der Kollege Solmecke aus Köln von der...
RA Stadler hat eine schöne Replik auf ein Interview mit dem Hamburger Anwalt Clemens Rasch geschrieben, in welchem dieser sinngemäß sagt, weil seine Kanzlei so viele Abmahnungen versendet, wird viel weniger in Tauschbörsen heruntergeladen als beipielsweise in England. Der Kollege Stadler wies...
Das OLG Köln AZ 6 U 239/11 hat am 16. Mai 2012 die Entscheidung des LG Köln AZ 28 O 482/10 aufgehoben. Das Oberlandesgericht hat abgemahnten Anschlussinhaber die Hand gereicht, aber gleichzeitig wieder einmal an einigen Punkten Steine gegeben, aber der Reihe nach:
1. Bestreiten der...
Die Hamburger Kanzlei Schulenberg und Schenk versendet aktuell nicht so viele Abmahnungen – oder zumindest bekommen wir als Kanzlei davon deutlich weniger mit – dafür haben sich die Klageverfahren, welche Schulenberg und Schenk vor Gericht bringt, massiv erhöht. Aktuell erreichen uns viele...
Wir hatten bereits berichtet, die Rechtsanwälte Paulus aus Berlin mahnen aktuell ebenfall ein Lied ab, welches sich auf einer German Top 100 befindet. Namentlich geht es um das Lied „Ilhama – Bei mir bist Du scheen„. Die Beweissicherung hat nach der mir vorgelegten Abmahnung die baseprotect GmbH...