Das LG Hamburg AZ 310 O 367/10 Urteil vom 18.3.2011 hat einem Filmproduzent erotischer Filme ( vulg. Porno-Produzent) insgesamt 1.703,80 EUR zugesprochen. Dieses Urteil hat für einige Aufregung gesorgt. Bei nüchterner Betrachtung ist es wenig spektakulär.
Ich finde hervorhebenswert, dass der...
Das Oberlandesgericht Köln AZ 6 W 42/11 hat sich im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens (Beklagte wollte Prozesskostenhilfe, diese wurde vom LG Köln (28 O 482/10) wegen offensichtlicher Erfolgslosigkeit zurückgewiesen, ausführlich mit einigen Problemen in aktuellen Filesharingklageverfahren...
Auch das Amtsgericht Hannover – zuständig nach § 104, 105 UrhG – hat in einer von der Kanzlei Dr. Wachs erstrittenen Entscheidung am 2. März 2011 AZ 539 C 10423/10 sich einer Vielzahl von gerichtlichen Entscheidungen angeschlossen, in denen der Streitwert in Filesharing Verfahren angemessen...
Ich habe mir heute die Mühe gemacht und mal auf den einschlägigen Seiten nachgeschaut, wie sich die Abmahnungswellen durch die Rechteinhaber auf Anschlussinhaber, über deren Anschluss eine Datei wie die German Top 100 heruntergeladen wurde, ausgewirkt hat. Das Ergebnis ist eindeutig. Die...
Das Karussell der Rechteinhaber ist mal wieder in Bewegung. Während die Majors (Sony, Warner, Universal, EMI, Edel Entertainment) in der Vergangenheit noch nahezu exklusiv im Abmahnwesen durch die Kanzlei Rasch vertreten wurden, scheint dieses faktische Monopol gebrochen. Sony Music wird...
Das LG Köln hat mit interessanten Ausführungen ein Auskunftsbegehren wegen des Titels „Alors on Danse“ für die Universal Music vertreten durch die Rechtsanwälte Rasch zurückgewiesen. In dem Beschluss 220 366/10 vom 19.10.2010 heißt es wörtlich:
„Diese Verletzung geschah jedoch nicht „in...
Das OLG Frankfurt hatte nach der Rückverweisung des BGH – Sommer unseres Lebens I ZR 121/08 über die Höhe des Streitwertes zu befinden. Die Vorinstanzen waren von einem Streitwert von 10.000,00 EUR für ein Lied ausgegangen. Dazu hatte der BGH ausgeführt:
„Hinsichtlich der geltend gemachten...
Das LG Köln hat in einem Beschluss vom 10. Januar 2011 – 28 O 421/10 wie ich finde mit sehr strengen Worten einen Prozesskostenhilfe Antrag abgelehnt. Ich sehe in diesem Beschluss durchaus einige Punkte, die einer kritischen Stellungnahme bedürfen:
In dem Beschluss heißt es:
„Am 15.12.2009...