Die Partei die LINKE hat einen Vorschlag (Gesetzesentwurf) eingereicht, der sich mit den Filesharing Abmahnungen beschäftigt, der von Kollegen besprochen und kritsiert wurde. Zu Recht – aber nicht in allen Punkten. Zunächst ist der Vorschlag der Linken hinsichtlich der Beschränkung des...
Das Urteil des Amtsgerichts Hamburg vom 27.6.2011 36 A 172/10 wird derzeit gern von der Kanzlei Rasch als Warnung versandt. Das Urteil ist für Rasch auch recht positiv verlaufen, allerdings hatte in dem der Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt, der Abgemahnte bei der Kanzlei Rasch...
Die Kollegen Riegger Rechtsanwälte übersandten mir heute ein tolles Urteil des LG Stuttgart vom 28. Juni 2011 AZ 17 o 39/11, dass diese für von mir außergerichtlich vertretenen Mandanten vor Gericht erstritten haben. Die Klage der Kanzlei Rasch wurde abgewiesen. Schneidige Vertretung kann ich da nur...
Gericht: Amtgericht Hamburg
AZ: 36A C 172/10
Datum: 27.6.2011
Rechtskraft (unbekannt)
Tenor:
1.Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.379,80 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 26.08.2010 zu bezahlen.
2.Der Beklagte wird ferner...
Stand 2011: Die meisten Interessierten werden es wohl mittlerweile wissen, der Guardaley einer bekannten Anti Piracy Firma wird vorgeworfen nicht immer geprüft zu haben, ob auch ein Upload durch den Tauschbörsennutzer erfolgt. Dies wurde durch eine andere Logg Firma nachgewiesen.
Seit Jahren vertrete ich Abgemahnte gerichtlich und außergerichtlich, denen vorgeworfen wird Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen begangen zu haben. In über 80 % der von mir bearbeiteten Fälle wurden die behaupteten Rechtsverletzungen, wenn Sie denn zutrafen nicht von den Anschlussinhabern...
Die Swarovski AG hat die Rechtsanwälte Lorenz, Seidler, Gossel beauftragt Markenrechtsverletzungen an der Marke „SWAROVSKI“ zu verfolgen.
In einer uns vorgelegten Abmahnung wird die Swarovski AG beschrieben als: Der weltweit führende Hersteller von Kristallelementen, Kristallobjekten sowie Schmuck...
Das LG Köln hat sich am 11. Mai 2011 AZ 28 O 763/10 mal wieder – auch – mit der Fassung und Weite einer die Wiederholungsgefahr ausräumenden Unterlassungserklärung auseinandergesetzt. Der Abgemahnte wurde unter anderem auf Unterlassungserklärung verklagt, trug aber im gerichtlichen Verfahren vor,...