Prinz Neidhardt Engelschall

Die bekannte und sehr renomierte Kanzlei Prinz Neidhardt Engelschall, welche im Bereich des Presserechts sicher eine der ersten Adressen in Deutschland ist, versendet immer wieder auch Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Auch 2014 wurden entsprechende Abmahnungen versandt.

Welche Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen versendet die Kanzlei?

Dabei geht es aber nicht um sog. Tauschbörsen, sondern z.B. um klassische Verletzungen von Rechten über Internetseiten.  Gegenstand sind die unerlaubte Vervielfältigung und Verbreitung von Texten von Herrn Christian Kaiser. An den Texten (in der Regel Biografien) sollen Herrn Kaiser die alleinigen Rechte zustehen.

Können Texte urheberrechtlichen Schutz genießen?

Fakt ist, dass auch kurze Texte durchaus urheberrechtlichen Schutz genießen und die unerlaubte Nutzung regelmäßig eine Verletzung dieser Rechte darstellen wird. Allerdings gibt es auch Fälle, in denen zumindest Auzüge aus Texten verwandt werden dürfen (Zitatrechte). Auch kurze Texte etwa einige Sätze genießen in der Regel urheberrechtlichen Schutz.

Was wird in der Prinz Neidhardt Engelschall Abmahnung gefordert?

Es wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Interessant finde ich, dass scheinbar auch die Kanzlei Prinz Neidhardt Engelschall in Ihren Abmahnungen Vergleichsangebote übermittelt, mit denen eine pauschale Abgeltung der Angelegenheit erreicht werden kann.

Dr. Wachs rät:

Unterschreiben Sie nicht vorschnell die beigefügte Unterlassungserklärung. Im Zweifel bindet sie die Unterlassungserklärung lebenslang und stellt ein Schuldanerkenntnis dar. Zahlen Sie nicht die geforderte Summe, ohne prüfen zu lassen, ob diese überhaupt berechtigt ist.