Abmahnungsmissbrauch bei Filesharing – Wahlkampfgetöse der FDP

Es ging vor einige Wochen durch den Blätterwald und Blogosphären. Leutheusser-Schnarrenberger hat erkannt, dass etwas faul ist in unserem schönen Land. Spezialisierte Kanzleien verschicken Abmahnungen in riesigen Stückzahlen und haben daraus ein Geschäftsmodell entwickelt. Ja davon hat der ein oder andere schon etwas gehört. Diesem Missstand möchte die FDP Politikerin entgegentreten, wie dazu wird sie lieber nicht zu konkret. Den hohen Streitwerten soll begegnet werden, die 100 EUR Deckelung wird wieder einmal beschworen, das Handlungspaket würde unmittelbar nach den Neuwahlen zusammengezimmert begonnen… Das glaube ich nicht Tim (- frei nach Hör mal wer da hämmert)

Die letzten Versuche  die berechtigten Interessen der Kulturschaffenden, dass ihre Werke nicht im Internet geklaut werden und die berechtigten Interessen der Anschlussinhaber, dass nicht ein Netto Monatsgehalt weg ist, wenn die Tochter oder der Sohn ein Album unerlaubt aus dem Internet kopiert, mit der sog. 100,00 EUR Deckelung in Einklang zu bringen sind gescheitert.

Derzeit ist einzig das OlG Köln immer wieder bemüht, zumindest duch  Streitwertanpassungen (Nachweise und asuführlichere Darstellung folgen) , hier Augemaß walten zu lassen. Die Gründe der Politikerin sich hier zu profilieren sind leider zu offensichtlich, und ich kenne nicht einen Kollegen, mit dem ich diese Thema besprochen hätte, der nicht sofort die Versprechungen als Wahlkampfgetöse abtat. Ein Schelm, wer glaubt, dass die FDP fürchtet ihre letzten Wähler an die Piraten zu verlieren. Für mich klingt das alles zu schwammig und polemisch.

Gern lasse ich mich aber durch TATEN eines besseren belehren, und will an dieser Stelle dann auch aufrichtig und freudig eine Lobeshyme anstimmen.