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Ihr Kinderlein Kommet… Kornmeier und Partner klagen vor dem Amtsgericht Hamburg

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Es wird immer heißer in Hamburg nach den Kanzleien Zimmermann und Decker, Rasch, Fareds, Sasse und Partner und rka haben sich nun auch die Kollegen von Kornmeier und Partner auf den Hamburger Gerichtsstand verlegt.

Was war vor der Kage geschehen?

Mir wurde nun aktuell gerade eine Klage der Kanzlei Kornmeier und Partner vorgelegt. Die Vorgeschichte ist eigentlich immer die Gleiche. Es wurde ein Anwalt eingeschaltet, dieser gab eine Unterlassungserklärung ab, es folgte die Klage.

Wer vertritt vor Gericht?

Erfreulich dass wenn es ins Klageverfahren geht dann unsere Kanzlei empfohlen wird, wenn ich mir anschaue, wieviele Kanzleien aktuell (außergerichtliche) Vertretung in Filesharing Verfahren anbieten, wird uns die forensische Tätigkeit auch noch einige Zeit erhalten bleiben.

Wie sind die Chancen?

Dabei stellen sich die Verfahren in Hamburg vor dem Amtsgericht keineswegs als  einfach dar, die richterlichen Hinweise sind aktuell so „rechteinhaberfreundlich“, dass ich in den letzten vier Wochen mich eigentlich an keinen gerichtlichen Vergleich erinnern kann,  dem die Klägerseite zugestimmt hat. Es bleibt abzuwarten, ob das so bleibt, denn die Idee eines Vergleichs ist nun einmal, dass beide Seite nachgeben. Wenn die Gerichte aber über zwei Seiten darlegen, warum die Klägerseite „Recht hat“, erscheint in der Tat fraglich, warum diese dann noch einen Vergleich schließen soll.

Welche Entwicklung ist zu erwarten?

Dabei sollte den Gerichten bei der Masse der Gerichtsverfahren doch die aktuelle Überkompensation der Rechteinhaber nachvollziehbar gemacht werden können. Und dass bei den Ermittlungen auch so einiges schief gehen kann und auch geht, müsste ebenfalls schon fast gerichtsbekannt sein. Von den Problemen mit der Störerhaftung noch gar nicht angefangen. Der Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht. Die derzeitige Belastung des Amtsgerichts in Verbindung mit überambitionierten Vergleichsforderung, scheint mir ein guter Nährboden, bestehende Argumente dem Gericht deutlich näherzubringen, als dies in der Vergangenheit gelang. Da war doch noch was mit einem Nutztier und dem Eis….!

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